Aktuelle Rechtsfragen der Palliativversorgung by Albrecht Wienke, Kathrin Janke, Thomas Sitte, Toni

By Albrecht Wienke, Kathrin Janke, Thomas Sitte, Toni Graf-Baumann

Das Buch bietet eine aktuelle Darstellung der in der stationären und in der speziellen ambulanten palliativmedizinischen Versorgung (SAPV) der Bevölkerung in Deutschland bestehenden Rechtsfragen und deren Lösung. Das Werk bezieht Stellung zu den Bedingungen der medikamentösen Versorgung, zum Leistungsanspruch Privatversicherter, der noch nicht durchgängig besteht und auch zur Übertragung ärztlicher Tätigkeiten an Nichtärzte, die rechtlich in einer Grauzone stattfindet. Untersucht werden der Einsatz der Palliativversorgung als intermittierende Behandlung nicht nur am Lebensende, sondern frühzeitig und parallel zur kurativen Therapie und als sektorenübergreifende Versorgung für alle Versicherten. Ein weiterer Schwerpunkt liegt in der Forderung, die Aufklärung und info über die Möglichkeiten hospiz-palliativer Versorgung bei gleichzeitigem Auf- und Ausbau der notwendigen Strukturen in den Vordergrund der derzeitigen Bemühungen zu stellen. Erst nach ausreichender Umsetzung dieser Voraussetzungen sollte eine Neuregelung zum Themenkreis ärztlich assistierter Suizid erfolgen. Die ausführlichen Empfehlungen der Deutschen Gesellschaft für Medizinrecht (DGMR) e.V. zu aktuellen Rechtsfragen der Palliativversorgung sind im Wortlaut im Anhang abgedruckt.

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In der Arbeit wird untersucht, unter welchen Voraussetzungen die Erhaltung menschlichen Lebens Schadensersatzansprüche desjenigen begründet, der – einstweilig – am Leben erhalten wird. Diese möglicherweise befremdlich anmutende Fragestellung ergibt sich aus der Existenz des Patientenrechts auf Selbstbestimmung, das auch die Ablehnung lebenserhaltender Maßnahmen umfasst.

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Für die ambulante Palliativversorgung müssen ausreichende personelle Ressourcen zur Verfügung stehen, gerade im Hinblick auf Krisensituationen, die sich meist aus der Komplexität der Symptomatik von Palliativpatienten und der damit verbundenen besonderen Aufwändigkeit ergeben. Das „Sicherheitsversprechen der ständigen Ruf- und Einsatzbereitschaft“ ist für Patienten und deren Angehörige der wichtigste Stabilisierungsfaktor im häuslichen Bereich (Schneider et al. 2010).  B.  V. (MDS) 2004): Die Ruf-, Notfall- und Kriseninterventionsbereitschaft „rund um die Uhr“ für die im Rahmen der SAPV betreuten Patienten zur Sicherstellung der für die SAPV erforderlichen Maßnahmen wird durch den spezialisierten Leistungserbringer gewährleistet.

Denn als Stellvertreter eine Entscheidung zu treffen, heißt nicht, nach eigenem Willen für den anderen zu entscheiden, sondern vielmehr, in seinem Willen zu entscheiden. Eine besondere Herausforderung stellen Situationen am Lebensende dar, in welchen so gut wie nichts über die Wertvorstellungen des Patienten bekannt und auch kein Stellvertreter verfügbar ist, wie in unserem 3. Fallbeispiel. Fallvignette 3 Ein 58-jähriger, schwer alkoholkranker Patient erleidet nach einem Sturz mit Reanimation eine Encephalopathie mit schwerer Bewusstseinsstörung.

Cekib. org. 3 46 S. Reiter-Theil und J. M.  h. zu den Menschen, kann sie sowohl der Theorie als auch der Praxis positive Impulse geben; den klinisch Tätigen will und kann sie eine Hilfe sein, den Auftrag einer möglichst guten Patientenversorgung zu erfüllen und dabei auch ethische Herausforderungen zu bestehen. 6 Fazit Aus ethischer Sicht liegen die Prioritäten auf einer Sensibilisierung und Unterstützung des klinischen Personals und der Qualitätssicherung bezüglich der Lösung von ethischen Fragen.

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